Ein tierisch menschlicher Zoo

Ein menschlicher Zoo der gesellschaftlichen Randgruppen wie er in keinem Buche steht: unkonventionell, gesellschaftskritisch, übertrieben stereotypisch zugespitzt und dennoch nicht plump – das ist „Human Zoo“. Die Künstler-Gruppe „God’s Entertainment“ aus Wien hat es sich mit ihrem Menschen-Zoo, der alle sozialen Gruppen vom Frührentner über Sinti und Roma bis hin zum Punk beheimatet, zur Aufgabe gemacht, dem Besucher vor Augen zu führen wie erschreckend unmenschlich sein stereotypisches Denken doch ist. Trotz der im Mittelpunkt der Ausstellung stehenden Randgruppen lenkt die Inszenierung das unangenehme Scheinwerfer-Licht auf den Besucher, der plötzlich anfängt sich darüber Gedanken zu machen, wie es überhaupt zu der enormen gesellschaftlichen Isolation der Käfig-Insassen kommen konnte. Ein menschlicher Zoo also, der unmenschliches Verhalten auf schmerzlich zynische Weise vergegenwärtigt.

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2 Gedanken zu „Ein tierisch menschlicher Zoo

  1. Hervorragendes Projekt!
    Für den sozialpolitischen Sprecher der CSU-Landesgruppe, Max Straubinger, sei die Aktion „abscheulich und menschenverachtend.“
    Wie unsere „Volksvertreter“, die das Ganze erst ermöglicht haben!

    Allen dürfte bewußt sein, dass die Regierung versucht, die “Agenda 2010″ als “die Lösung” auch anderen europäischen Ländern “aufzuzwingen”, um damit zugleich das Grundgesetz nur noch weiter aushöhlen zu können.

    Ich habe daher eine Beschwerde gegen die BRD wegen Nichtbeachtung des Gemeinschaftsrecht (hier die europäischen Menschenrechtskonventionen) gestellt.
    Der Eingang wurde bereits von der Europäischen Kommission bestätigt (Az.: CHAP(2013)01383 )

    Beschwerdegegenstand:
    Das SGB II (Hartz IV) verstößt zu großen Teilen sowohl gegen das Grundgesetz, als auch dem europäischem und internationalem Recht.

    Hier die Begründung:

    Die Menschenwürde wird missachtet, denn durch Sanktionen wird das Existenzminimum bis hin zum völligen Wegfall unterschritten. Auch der Zwang zur Teilnahme an oft sinnfreien „Eingliederungsmaßnahmen“ und sonstige Forderungen schränken die Menschenwürde ein.
    Ebenso gilt die derzeitige Höhe des Existenzminimums (Regelsatz) als verfassungswidrig (Klage vor dem Bundesverfassungsgericht liegt vor).

    Ein Verstoß gegen Artikel 1 und 2 der EMRK liegt somit vor.

    Durch die Sanktionspraxis im Rechtskreis des SGB II, können Menschen in den Hunger, in die Obdachlosigkeit, in lebensbedrohliche Krankheitsverläufe bis hin in den Tod getrieben werden.
    Auch die Behandlung der Leistungsberechtigten in Form der erzwungenen Offenlegung sämtlicher persönlicher Verhältnisse und Aufhebung des Bankgeheimnisses bis hin zu den sogenannten « Pflichten », sowie zum Arbeitszwang, bestätigen den Vorwurf unmenschlicher und erniedrigender Behandlung.

    Ein Verstoß gegen Artikel 3 (Verbot der Folter) liegt somit vor.

    Das Recht auf freie Berufswahl wird missachtet, denn es besteht ein Zwang zur Aufnahme jedweder Tätigkeit (auch zeitlich befristete) um den Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und eigener Kraft zu bestreiten.
    Hierzu verweise ich auch auf die vom „Ausschuss für soziale, wirtschaftliche und kulturelle Rechte bei den Vereinten Nationen (UN)“ bereits im Mai 2011 ausgesprochene Rüge, in der es heißt : „Der Ausschuss stellt mit Besorgnis fest, dass Regelungen im Rahmen der Arbeitslosen- und Sozialhilfe des Vertragsstaates (der BRD, n.w.) – einschließlich der Verpflichtung für Empfänger von Arbeitslosengeld, “jede zumutbare Arbeit” anzunehmen, was in der Praxis fast als jede Arbeit interpretiert werden kann – sowie der Einsatz von Langzeitarbeitslosen zu unbezahlter gemeinnütziger Arbeit, zu Vertragsverletzungen in Art. 6 und 7 führen könnten.
    Hier wurde keinerlei Abhilfe geschaffen !

    Ein Verstoß gegen Artikel 4 (Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit ) liegt somit vor.

    Die Sanktionen im SGB II sind juristisch als sog. Verwaltungsstrafe zu werten. Diese Strafen werden von Verwaltungsangestellten einer Behörde (hier Jobcenter) verhängt, auch mögliche Widersprüche dagegen werden von den gleichen Behörden beschieden. Diese Behörden erfüllen in keinster Weise die Voraussetzungen für das gebotene Recht auf ein faires Verfahren, sie können die Anfordernisse einer anerkannten Judikatur nicht erfüllen, ihnen fehlt jegliche Tribunalqualität. Dazu müssten die Jobcentermitarbeiter, die Strafen verhängen und das Rechtsmittel Widerspruch bearbeiten, die Befähigung zum Richteramt haben und unabhängig von jeder Weisung sein. Diese zwingenden Voraussetzungen werden aber im Rechtskreis des SGB II nicht einmal im Ansatz erfüllt, von einem fairen Verfahren kann also nicht die Rede sein.
    Zudem haben Widersprüche und Klagen in der Regel keine aufschiebende Wirkung.

    Ein Verstoß gegen Artikel 6 (Recht auf ein faires Verfahren) liegt somit vor.

    Mit der sog. Präsenzpflicht wird die Bewegungsfreiheit auf ein Minimum beschränkt.
    Zusammen mit den bereits oben genannten Punkten ergibt sich auch:

    Ein Verstoß gegen Artikel 14 (Diskriminierungsverbot) liegt somit vor.
    (Als Nachweis die „Rechtsfolgenbelehrung“)

    • Wer selbst eine solche Beschwerde einreichen möchte
      (man braucht übrigens selbst nicht davon betroffen zu sein!)
      findet hier ein Formular, sowie weitere Informationen:

      http://ec.europa.eu/eu_law/your_rights/your_rights_forms_de.htm

      Sollte die Europäische Kommission tatsächlich ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten (was ich stark hoffe) und die Verletzung der europäischen Menschenrechtskonventionen durch die BRD als gegeben ansehen, so hätte dies natürlich europaweite Folgen!

      Wer sich in der Lage sieht, eine bessere und juristisch einwandfreie Begründung zu erstellen, sei dazu herzlich aufgerufen, insbesondere wenn sie hier veröffentlicht wird!

      Danke!

      In diesem Zusammenhang möchte ich nicht vergessen, hier Norbert Wiersbin zu danken, der auf seiner Seite
      http://norbertwiersbin.de/category/politik/
      ( Hartz IV verstößt gegen internationales und nationales Recht)
      bereits einen Hauptteil der Begründungen liefert und mir diesen (zusätzlichen) Weg offenbarte.

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